OECD-Prüfungen im Bereich Regulierungsreform: Deutschland

         Deutschlands Wirtschaft hat viele Jahrzehnte lang ausgezeichnete Ergebnisse erzielt. Der Ordnungsrahmen und das Regulierungssystem des Landes zeichnen sich durch besondere historisch gewachsene Stärken aus, nämlich klare, wohl durchdachte wettbewerbsrechtliche und wettbewerbspolitische Strukturen sowie ein solides Fundament von Regulierungsinstrumenten. Es ist mithin nicht weiter verwunderlich, dass die Regulierungsqualität in einem der Rechtsstaatlichkeit verpflichteten Land wie Deutschland mit seiner traditionell bewährten Verwaltung eines der zentralen Ziele ist. Regulierungsreformen, die auf diesen traditionellen Stärken aufbauen, können die Funktionsweise der Märkte verbessern helfen. Die Bundesregierung hat in jüngster Zeit ein breites Spektrum von Reformen, darunter die „Agenda 2010", mit dem Ziel eingeleitet, die Beschäftigung zu erhöhen, die öffentlichen Ausgaben zu reduzieren und die mit der raschen demographischen Alterung verbundenen Probleme zu meistern. Neben Arbeitsmarktreformen steht die Einführung von mehr Wettbewerb auf wichtigen Produktmärkten, so z.B. im Einzelhandel und im Handwerk, auf dem Programm. Bei der Öffnung der Infrastrukturmärkte müssen ebenfalls noch erhebliche Fortschritte erzielt werden. Der vorliegende Bericht plädiert für eine Anpassung des traditionellen Ordnungsrahmens an die neuen Gegebenheiten, damit die erforderlichen Umstellungen zügiger, zu möglichst geringen Kosten für die Volkswirtschaft sowie unter Einbeziehung aller wichtigen Akteure realisiert werden können. Eine bessere Aufklärung über Reformziele und -nutzen wird dazu beitragen, die Dynamik des Reformprozesses aufrechtzuerhalten und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu sichern.         Deutschland hat ebenso wie viele andere OECD-Länder eine umfassende Prüfung seiner Regulierungspolitik und -reformen durch die OECD beantragt. Der vorliegende Bericht gibt unter Berücksichtigung des makroökonomischen Kontextes einen Überblick über Erfolge und Herausforderungen der Regulierungsreform, namentlich in den Bereichen Regulierungsqualität, Wettbewerbspolitik und Marktöffnung. Das besondere Augenmerk gilt dabei den Fortschritten bei der Regulierung der Strom-, Gas-, Pharmazeutik- und Telekommunikationsmärkte.         In derselben Reihe sind erschienen (in Englisch und Französisch):                     Regulatory Reform in Canada                              Regulatory Reform in the Czech Republic                              Regulatory Reform in Denmark                              Regulatory Reform in Finland                              Regulatory Reform in France                              Regulatory Reform in Greece                              Regulatory Reform in Hungary                              Regulatory Reform in Ireland                              Regulatory Reform in Italy                              Regulatory Reform in Japan                              Regulatory Reform in Korea                               Regulatory Reform in Mexico                              Regulatory Reform in the Netherlands                              Regulatory Reform in Norway                              Regulatory Reform in Poland                              Regulatory Reform in Spain                              Regulatory Reform in Turkey                              Regulatory Reform in the United Kingdom                              Regulatory Reform in the United States                  Diese Prüfberichte knüpfen an den OECD Report on Regulatory Reform: Synthesis (1997) und den ergänzenden zweibändigen Bericht OECD Report on Regulatory Reform: Sectoral and Thematic Studies (1997) an.      